Bundekabinett beschließt Impfpflicht gegen Masern

Jul 18, 2019 by apost team

Ab März 2020 soll in Deutschland eine Impfpflicht gegen Masern bestehen. Kinder ohne die Impfung sollen danach nicht mehr in einen Kindergarten gehen dürfen. Zudem drohen hohe Bußgelder für die Eltern nicht geimpfter Kinder. Das Kabinett hat entschieden, nun muss nur noch der Bundestag dem Gesetzesentwurf zustimmen.

Ab März 2020 sollen Eltern nachweisen müssen, ob ihre Kinder gegen Masern geimpft wurden. Kinder ohne die Impfung sollen demnach nicht mehr in Kindergärten oder Schulen aufgenommen werden dürfen.

Gleiches gilt für Mitarbeiter in Kitas, Schulen und Gruppeneinrichtungen wie Flüchtlingsunterkünften oder Krankenhäusern, sowie Tagesmütter. 

Kinder und Mitarbeiter, die eine Aufnahme bereits hinter sich haben, müssen nach dem neuen Gesetz spätestens bis zum 31. Juli 2021 ihre Impfung nachweisen. Dies kann über die Vorlage des Impfausweises oder des Kinderuntersuchungsheftes geschehen. Personen, die die Infektionskrankheit bereits hatten, sollen dies mit einem ärztlichen Attest belegen können.

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Grund für die strengen Auflagen ist der weltweite Anstieg der Masernerkrankungen. So wurden nach Angaben des Berliner Robert-Koch-Instituts in Deutschland im vergangenen Jahr bereits über 500 Fälle gemeldet.

Tendenz steigend: Allein in den ersten Monaten diesen Jahres wurden hierzulande jedoch schon mehr als 400 Fälle bekannt.

2017 hatten in Deutschland 97,1 Prozent der Erstklässler die erste Masernimpfung bereits hinter sich, jedoch nur 92,8 Prozent die ebenfalls wichtige zweite Imfpung. Wie viele Personen in Deutschland die Impfung insgesamt haben, ist schwer ermittelbar. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts gibt es hierfür nicht ausreichend Daten.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) weist jedoch darauf hin, dass mindestens 95 Prozent der Gesamtbevölkerung komplett geimpft sein müssten, um die Krankheit eliminieren zu können.

Bei Verstoß gegen das geplante Impfgesetz drohen Strafen von bis zu 2500 Euro, so die Angaben von Spiegel Online.

Der hohe Betrag der Bußgelder soll als Warnung davor dienen, die Impfung nicht ernst zu nehmen.

Der Deutsche Ethikrat sieht dies jedoch als falsche Maßnahme. Er hatte sich erst kürzlich gegen eine generell gültige Impfpflicht ausgesprochen. Die hohen Bußgelder seien insbesondere für finanziell schwächere Familien ein großer Nachteil, so die Stellungnahme des Rats. Eine Impfpflicht für spezielle Berufsgruppen, wie Personen im Bildungsbereich oder Gesundheitswesen, sei jedoch eine gute Idee.

Neben dem Entschluss zur Masern-Impfpflicht präsentierte das Bundekabinett weitere Gesetze, die das Gesundheitswesen betreffen:

So sollen künftig Apotheken und ihre Mitarbeiter stärker gefördert werden. Mitarbeiter von Nacht- und Notdiensten sollen bessere Bezahlungen erhalten und einigen Apotheken soll die Möglichkeit geboten werden, Grippeimpfungen an Erwachsenen durchzuführen.

Zudem sollen die Preise verschreibungspflichtige Medikamente für Versicherte besser geregelt werden. Insbesondere durch Online-Apotheken und Online-Versandhäuser herrschten in letzter Zeit oftmals große preisliche Unterschiede. Da sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) jedoch erst 2016 gegen das bisherige deutsche Rabattverbot entschieden hatte, gibt es aktuell noch Bedenken zu diesem Entwurf.

Ein weiteres Gesetz reagiert auf die bisherige Kritik gegenüber des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK), der künftig unabhängiger von den Krankenkassen fungieren soll.

Der MDK ist beispielsweise für die Einstufung von Pflegebedürftigen oder die Erstellung von Gutachten und Leistungsüberprüfungen zuständig.

Hierfür soll er in Zukunft als Körperschaft des öffentlichen Rechts als Medizinischer Dienst (MD) unabhängier arbeiten, so Spiegel Online.

Was sagst Du zu den Gesetzen des Kabinetts? Bist Du für oder gegen eine Impfpflicht gegen Masern? Hast Du vielleicht sogar Kinder, bei denen Du diese Entscheidung bereits treffen musstest? Wir sind auf Deine Einschätzung gespannt! Um mit mehr Personen über das wichtige Thema diskutieren zu können, zeige diesen Beitrag auch Deinen Freunden!